klau|s|ens zum leeren verkaufsbehälter der zeitung „bild“ – www.klausens.com

klau|s|ens, die presse geht weiter und weiter zurück.

offenbar ja, wenn man es auf die klassische zeitung und so manche zeitschrift bezieht: die rückgänge im druck scheinen dramatisch.

das online-magazin „meedia.de“ hat die verkaufszahlen wichtiger deutscher printmedien seit 2008 verglichen – mit offenbar recht erschreckenden ergebnissen. höre: es wurden vor einem jahrzehnt in deutschland noch täglich knapp 24 millionen tageszeitungen verkauft – jetzt sind es noch 16 millionen, ein minus von 33 prozent. von den bekannten tageszeitungen hat es die „Bild“ schlimm getroffen: das blatt verkauft heute um die 54 prozent weniger Exemplare als 2008. die F.A.Z. um 35 prozent weniger, die SÜDDEUTSCHE um die 23 Prozent. ähnlich bei bekannten magazinen: SPIEGEL minus 31 prozent, FOCUS minus 44 prozent und STERN minus 46 prozent. jugend- und computer-zeitschriften hatten noch katastrophalere zahlen übers jahrzehnt: BRAVO hat um die 78 prozent weniger käufer als 2008, die PC-WELT um die 87 prozent.

was soll ich dazu sagen?

ich dachte nur, wie man früher die „Bild“ bekämpft hat, weil die so log. APO und so. günter wallraff als herr esser dort subversiv in der recherche. – und nun löst sich zumindest die druckausgabe der bild-zeitung wie von selber auf, durch den allgemeinen wandel. den medienwandel.

viele menschen lesen eben gerne den besonderen (kostenlosen) müll auf FACEBOOK. der mensch ist ja in der masse kaum belehrbar, in vielerlei sinn.

zugleich bestimmt herr trump die presse als feinde der nation und als verbreiter von fake news. der oberste einer (mehr und mehr angeblichen) demokratie zertrümmert mit worten ein standbein dieser demokratie: die medien als vierte gewalt. was soll man sagen?

das ist eine besondere pointe, wenn lügner die presse als lügner beschimpfen. aber auch „fake news“ ist ein schneller universalvorwurf, der nie falsch sein kann, egal, an wen man das richtet.

denn wer ist wirklich wahr? und wahrhaftig?

ich musste auch an die gestrige erklärung des FDP-ministers stamp aus NRW denken, gestern, zu der abschiebesache sami a. … und wie ja offenbar gerichte ausgehebelt werden. (… damit also unsere verfassung, unsere gewaltenteilung, unsere demokratie.)

stamp erinnerte mich in einem speziellen ausspruch von fern an den radfahrer jan ullrich zum doping. damals, als er „niemanden betrogen“ hatte. oder „belogen“ hatte. sprache wird eben gerne zurechtgedreht, dass es irgendwie noch stimmt.

ja: „ich habe niemals etwas gesagt, vom dem ich dachte, dass es so nicht sei“, wäre ein schöner satz, der gut klingt, für alle gefahrensituationen, zugleich immer noch „wahr“ scheint.

ach ja, wir brauchen doch die presse so sehr, die medien so sehr: aber eine gute presse, keine gekaufte und benutzte presse. eine presse, die das alles entlarvt, was menschen so treiben. und eine presse mit moral, das war bei der „Bild“ ja seltenst der fall.

herrliche worte, herrliche worte. (ob ein blog das wächteramt der presse fortan übernehmen kann?)

schreib dazu doch mal was!

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klau|s|ens erlebt den neuen egoismus im kleinen – www.klausens.com

klau|s|ens, es geht um die verrohung von allem und von allen.

aber ja, aber ja.

man muss gegen die hetze nun schon demonstrieren, so weit ist es gekommen. (siehe: demo #ausgehetzt in münchen. am sonntag.) die hetze zwingt mittlerweile zu demonstrationen gegen die hetze als solche.

schlimm, sicher: alle meinen, je mehr sie hetzen, desto mehr stimmen würden sie beim „volk“ bekommen. und das „volk“ erhitzt sich hetzend, um alle weltfrustration so (scheinbar) schneller loswerden zu können.

und dieses volk entfernt sich an vielen stellen von der idee der humanität, von der idee des anstandes, von der idee des freundlichen und fairen umgangs miteinander.

die kirchen verlieren beständig mitglieder und damit einfluss.

ich weiß, ich weiß: aber unter der ägide der kirchen wurden genug kinder missbraucht, gequält und zu sexualopfern.

die kirche predigt den christlichen humanismus, ist aber oft ein (h)ort des gegenteils. (gerade auch in bayern! viele rassisten sind angeblich christen.)

aber prinzipiell gehen bestimmte werte verloren, die die kirche teilweise dann doch noch (zumindest in worten) hochgehalten hat.

helfen! erbarmen! rücksicht!

eben: ich erlebte am samstag folgendes: eine frau hält dauerhaft mitten auf einem zebrastreifen, weil die eisenbahnschranke geschlossen ist und eine autoschlange auf den zug warten muss.

ach ja?

anstatt den zebrastreifen frei zu lassen, hat sie, weil sie unbedingt nah zur schranke sein wollte (idee: dann geht es schneller, wenn ich näher bin), einfach mitten auf dem zebrastreifen angehalten.

und dann?

dann sagte sie noch ironisch „danke für den hinweis!“, als man sie eben darauf per zuruf durchs offene autofenster aufmerksam machte.

so sind die menschen!

man traut sich kaum mehr über den parkplatz des supermarktes zu gehen, weil da 50 % der autofahrer so fahren, als gebe es überhaupt keine fußgänger auf der welt. man wird schon beim betreten eines supermarktes per auto bedroht und so den gefahren ausgesetzt. es ist immer wieder erstaunlich, wie böse die menschen sind. wie gemein. wie egoistisch, schon im kleinen des alltages.

„Der Egoismus bezeichnet sich frech als neuen Humanismus.“ (so lautet übrigens mein neuestes zitat.)

es passt in den zeitgeist. die bösmenschen der welt laufen offensiv herum und behaupten, sie täten ja letztlich etwas gutes für die welt. (ach bayern! und was wird aus dir?)

wie siehst du eigentlich das statement von özil in diesem zusammenhang?

auch das erschüttert mich, die ganze haltung, der ton: zumal diese statement-twittereinträge ja gerne von den einflüsterern und managern der spieler geschrieben werden, heutzutage. (aber özil, so seltsam schwach und lethargisch er rüberkommt, hat ja wohl letztlich auch selber noch „ja“ zu dem schrecklichen „erklärungs“-schrieb des wochenendes gesagt. auf englisch kam der! auf englisch! nicht auf deutsch, nicht auf türkisch: auf englisch!)

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klau|s|ens leidet am endlosen gequatsche vor der WM und am endlosen gequatsche danach – www.klausens.com

klau|s|ens, du leidest „an“ und nicht „unter“ …? also eine krankheit?

ja, ich bin krank davon, ich leide an dem gequatsche. das „gequatsche“ ist eine krankheit … und ich bin das opfer.

das gequatsche ist die krankheit?

aber ja doch: in X talkshows, da wurde alles durchdekliniert, jeder spieler, jede option, jede mücke … VOR der WM. stundenlang.

viele meinten ja, wir würden nochmals weltmeister.

das ging endlos, man hat millionen sendestunden gefüllt, wir waren in der „expertenschütte“. ich konnte kaum noch atmen. wie geht es der wade von kroos? was macht der bizeps von müller? muss man götze mitnehmen?

und dann?

dann war es nach der vorrunde als tabellenletzter vorbei.

und dann?

dann ging das gequatsche sofort wieder los. umschalten! weiterreden! ZACK! aber direkt weiter. ein einem fort. weiter, weiter, umstellen, ZACK!, weiter, weiter.

… ob löw weitermacht!

ja, nein, auch alles andere kommt nun auf den „prüfstand“, was vorher ja auch schon monatelang auf dem „experten“-„prüfstand“ schon war.

wichtig ist: dass man quatschen kann.

eben: ob die deutschen nach 3 spielen oder 4 spielen oder 5 ausscheiden, dass ist doch egal. quasseln kann man ja immer!

zu sagen (bzw. de facto nichts zu sagen!) hat man immer was!

genau: wären die deutschen länger dabeigelieben, hätte man länger was zur WM sagen können.

und nun?

nun redet man eben über das ausscheiden. die menge des gequatsches hat sich aber nicht verändert. es geht immer weiter.

die experten bleiben ewig, während er deutsche fußball versinkt.

dabei spricht keiner von der „sonnenscheinproblematik“.

was ist das?

die dfb-spieler sind immer nur gut, wenn es sonne, gute temperaturen und wasser noch gibt, meer.

ach deshalb!

ja, ja, brasilien war klimatisch so fein.

und jetzt sotschi, der einzige sieg der deutschen war in sotschi, wo die ja auch im confed-cup …

eben: sonnenscheinfußballer, sag ich doch! sotschi ja, kazan nein. warum können die experten nicht darüber mal quatschen, stundenlang, tagelang. sonne muss sein, meerbrise auch.

der mensch lebt vom quatschen: erfolg oder misserfolg, über alles lässt sich tage und wochen und jahre fabulieren.

deshalb wird wohl man „fußballexperte“. wegen des ewigen sabbelns! es ist einfach zu schön. das ewige sabbeln. und als experte bekommt man noch geld dafür!

dabei hätte der löw nie die beiden turk-spieler mit ihrer diktatorenmanie mitnehmen dürfen.

jetzt fängst du schon wieder an.

und dann der neuer: löw sagt immer, man nehme nur spieler mit, die 100 % fit sind, aber bei neuer gab es dann eine ausnahme. was soll das? lächerlich!

jetzt hör doch du auch mit dem gequatsche mal auf!

wieso? ich bin nun auch experte! – und: für mich ist es nun „oh-ball“, nicht fußball. man findet nämlich immer etwas zum oh-sagen. beim sieg, bei der niederlage, im fiasko.

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klau|s|ens schlägt gründung der CSU-FC-Bayern-München-Deutschland vor – www.klausens.com

klau|s|ens, dieser ansatz ist groß und neu! CSU und FCB fusionieren!

ich denke: wenn man schon ganz deutschland, die kanzlerin und auch noch europa zerschlagen will, aus angst vor der AfD …. dann muss man sich auch neu aufstellen.

die CSU ist aber sehr bayrisch.

eben: aber der FC BAYERN MÜNCHEN, das ist welt! der sitzt sogar in china. überall wehen von dem die fahnen.

dann könnte man also als CSU-FC-BAYERN-MÜNCHEN-DEUTSCHLAND eine partei, eine bewegung und einen verein in einem gründen?

aber ja doch: ganz akut sogar. je eher, desto besser.

und später?

später wird das deutschland im namen durch „welt“ noch ergänzt!

CSU-FC-BAYERN-MÜNCHEN-DEUTSCHLAND-WELT!

dann könnte man auch in der türkei antreten. zumindest könnten AKP-ler mit deutschem pass dann in deutschland problemlos noch autoritäres mitwählen. (die CSU und viele der rechten türken passen doch gar nicht schlecht zusammen, bis auf das thema ausländerfeindlichkeit. so schließen die sich de facto gegenseitig aus, während die eigentlich 99 % beieinander sind.)

auch in ungarn und polen: auch da! auch in italien: auch da! CSU-FC-BAYERN-MÜNCHEN-DEUTSCHLAND-WELT! welche partei! welche bewegung! welches glück! in ganz europa! in der ganzen welt! (eines tages auch in china, wenn die mal andere parteien erlauben.)

ich denke, dass alle menschen, die autoritär denken, sich in dieser neuen fusionspartei zuhause fühlen könnten.

und die flüchtlinge?

selbst die! BAYERN MÜNCHEN zieht in dem neuen namen so sehr … das würden dann eines tages selbst die flüchtlinge wählen, die selber von der CSU aus aller welt vertrieben wurden.

auch die toten könnten das alles noch wählen. auch die toten! (man müsste nur die wahlgesetze ändern!)

jetzt wirst du aber geschmacklos! [er beißt gerade in ein menschenbein, welches ihm aber auch nicht recht zu schmecken scheint.]

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klau|s|ens sieht nun nationenübergreifend gegenseitig den fake-news-virus – www.klausens.com

klau|s|ens, wir haben es nun derart, dass nichts mehr stimmt – oder nichts mehr stimmen könnte.

alle machen mit, alle. nimm die großen länder, dieser welt: alle lügen, alle setzen lügen in die welt.

das, was man gern auf den herrn trump konzentrierte, findet man heute und nun auch sehr extrem in den anderen staaten.

dies hat den effekt, dass niemand mehr glaubt, was der andere sagt.

zugleich behaupte ich immer, was der andere sagt, das seien fake-news.

grundregel: man selber produziert fake-news und wirft das zugleich der anderen nation vor.

wenn es also heißt: gift, giftgas, giftgasangriff, ist es nicht nur so, dass wir kleinen leute nicht einschätzen können, ob es stimmt oder nicht …

nein, auch die politiker ganz oben in ihren staaten wissen nicht mehr, ob was stimmt.

denn seit dem irak-krieg, der mit falschen behauptungen und lügen von den USA bei den verbündeten durchgedrückt wurde, wissen wir: auch in allerbedeutendsten sachen wird von den angeblich „zivilisierten“ staaten allerschlimmstens herumgelogen.

wenn also in großbitannien gift an russische und neoenglische exspione verstreut wird, kann es stimmen, dass die russen es waren, kann aber auch nicht stimmen.

denn überall sind interessen, und von den interessen gesteuerte botschaften … und selbst die bestinformiertesten politiker wissen nicht, ob der geheimdienst sie nun bewusst anlügt, unbewusst anlügt … oder ob alles doch noch wahr ist.

so sind überall wahrheiten, halbwahrheiten und fette lügen unterwegs.

die eine seite spult sich hoch, die andere bombt, die dritte leugnet, und für alles sind wieder „informationen“ verantwortlich, „gesicherte informationen“ oder auch nur „ziemlich sichere informationen“.

gerade durch die amtschaft von herrn trump scheint diese lügenschraube und fake-spirale bedeutsam weitergedreht worden zu sein.

als resultat weiß keine nation mehr, was sie der anderen glauben soll.

denn es können absichten dahinterstecken. frau may könnte mit falschen wahrheiten versuchen, ihre schwache lage im eigenen land wieder etwas besser zu machen. der feind von außen macht sich in der politik ja immer gut.

ja, es könnte sein, aber es könnte auch anders sein.

denn wir überschütten uns mit FAKE. FAKE ist die (gar nicht mal so neue) gernbrühe des 21. jahrhunderts, denn dank internet und bots und all diesen dingen, kann ich FAKE heutzutage gern und leicht über X kanäle in die länder der welt gießen.

und das tun alle, aber nicht alle gleich gut.

denn die besten hacker der welt sitzen (angeblich) in russland und in asien, wie es scheint. nicht in den USA.

dabei sind die USA doch das internetland schlechthin!

vielleicht faken die in den USA via internet auch ganz doll, aber sie erzählen der welt davon nichts. zeigen aber immer auf russland. (man erinnere sich an die anklagen von trump gegen die virensoftware KASPERSKY.)

man erzählt uns ja immer nur von dem FAKE aus russland, china und kohorten.

wir selber sind sowieso FAKE-opfer. unser leben ist FAKE. was wir abends am tisch der gaststätte erzählen, ist FAKE. wir haben null ahnung und plappern nach, womit uns die internetmedien und fernsehkanäle und smartphone-apps die hirne verkleben.

schlimm ist eben: auch was unsere politikerInnen (uns … und auch sich selber) erzählen ist FAKE, und oft wissen sie es nun selber nicht mehr, wann sie FAKE erzählen, bewusst, und was FAKE ist, den man denen geschickt eingeimpft hat.

so befaken sich alle gegenseitig, und nie wurde es schwerer, die wahrheit herauszufinden, als in einer zeit, wo die informationen sich jeden tag, jede minute, jede sekunde millionen-oft-sprunghaft vermehren.

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klau|s|ens … das grausame glyphosat wird nun schon zu glythsopjastiolynimizu – www.klausens.com

klau|s|ens, die wollen dieses glythsopjastiolynimizu verlängern, also … dass es weiter versprüht werden darf, in europa.

aber heißt es nicht glyphosat?

bei mir wird es immer zu glythsopjastiolynimizu. (da merkst du, wie grausam es überhaupt ist. es verändert sich aus sich selbst heraus und hat schon die sprache infiziert!)

die menschheit macht unverdrossen weiter: man will nix mehr haben, auch keine kleintiere, schmetterlinge und insekten mehr. bienen sowieso nicht. brachland ist gewünscht, mit hohen erträgen … wahrscheinlich erträgen an kieseln und steinbrocken, die sich so gut verdauen lassen, in unseren mägen.

spritz, spritz, spritz!

wann sind die ersten proteste gegen die gifte des menschen gewesen, und: wann war diese katastrophe im rhein? wann? wann? wann? jahrzehnte? wann wurde der film mit erin brockovich alias julia roberts gedreht? wann? wann? wann?

wann haben die indianer angefangen, delikate salate aus golddukaten zu machen, weil man geld nicht essen kann oder doch essen kann?

wann, wann, wann?

wie glücklich wird in den familien gefeiert, deren väter (oder bisweilen auch mütter) im vorstand und aufsichtsrat bei BAYER sind?

ich denke, es gibt dort eine glythsopjastiolynimizu-suppe zum weihnachstabend, als vorspeise …

… und danach geschändeten fisch aus den wässern aus der nähe von kernkraftwerken, die bereits explodierten. gerne aus japan.

oh ja, oh ja: und alle in der familie preisen die weisheit des vorstandes von BAYER und MONSANTO. alle!

und dann gibt es schnitzel von gequälten schweinen, oh ja, oh ja, oh ja. bei den BAYERS und konsorten!

aber: glythsopjastiolynimizu, was es ja auch noch mal zum nachtisch dann gibt, bleibt doch das leckerste.

es heißt aber glyphosat!

du kapierst es nicht: das zeug ist so giftig, dass es sogar den eigenen namen zersetzt! (auf generationen! auf ewig! das zeug zersetzt alles: unser leben, unser denken, unsere sprache!)

noch etwas: glythsopjastiolynimizu ALIAS glyphosat sollte in keiner babynahrung fehlen. (das wollte ich der vollständigkeit halber noch erwähnen.)

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klau|s|ens empfindet die wahlkampf-haustür-klingler als eine einzige belästigung – www.klausens.com

klau|s|ens, es ist alles gesagt.

nein, die blog-überschrift beinhaltet nicht alles.

was denn noch?

wer klingelt, den (oder die) wähle ich schon mal auf keinen fall!

danke, da wird aber im fernsehen nie drüber berichtet.

eben: die kapieren das nicht. die ziehen immer los, gerne fernsehteams dabei … und klingeln.

und dann heißt es immer: nicht viele machen auf.

unterstellt wird aber, dass die leute, die dann aufmachen, es als schön empfinden, „besucht“ zu werden.

.. und dass die dann die partei wählen!

das stimmt aber nicht: wer klingelt, den wählen wir extra nicht. diese unausstehliche belästigung!!!

hausierer, betrüger, menschen in falscher polizeiuniform, pseudohandwerker, geldspendensammler und geldspenden-fake-sammler, pseudo-kanal-testen-woller, jungesellenvereine, zeugen jehovas   … und jetzt noch die parteifritzen! das gibt’s doch nicht!

grauslich. lasst uns doch in frieden! warum wollt ihr uns jetzt auch noch auf die pelle rücken?!

wir wählen euch nicht. damit das mal klar ist!

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klau|s|ens kritisiert die durchsetzung der abschiebe-verschärfung genau dieser abschiebe-verschärfung als dauerndes asyl-recht-verschärfen – www.klausens.com

klau|s|ens, der unsrige deutsche staat insgesamt driftet weiter und weiter nach rechts.

es ist erschreckend, was alles wie schnell verändert wird … und wie ein recht wie das recht auf asyl nun ausgehebelt wird.

zugleich reden sie über schleierfahndung und die sowieso-mehr-aufrüstung des staates.

UND DA IST DER „Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“. am 18.5.2017 im bundestag: >>Gesetzentwurf 18/11546, 18/11654 (Beschlussempfehlung 18/12415: Gesetzentwurf in Ausschussfassung annehmen) angenommen<<

wir zitieren amnesty:

>>19. Mai 2017 –

BERLIN, 18.05.2017 – Amnesty International kritisiert mehrere Punkte am geplanten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht, das unter anderem Verschärfungen bei der Abschiebungshaft vorsieht.

„Es droht eine Zweckentfremdung: Die Abschiebungshaft muss ausschließlich die Ausreise sichern – sie darf unter keinen Umständen als menschenrechtswidrige Präventivhaft genutzt werden, um Menschen aus dem Verkehr zu ziehen, bei denen keine ausreichenden Hinweise für eine polizeiliche Festnahme vorliegen“, sagt Maria Scharlau, Völkerrechtsexpertin bei Amnesty International in Deutschland. „Die Bundesregierung baut durch dieses Gesetz mehrere rechtsstaatliche Hürden ab, die vor unverhältnismäßiger Inhaftierung schützen sollen.“ Die Abschiebungshaft soll mit dem Gesetz auch für Ausreisepflichtige ermöglicht werden, wenn sie als nicht näher definierte „erhebliche Gefahr für Leib und Leben“ anderer eingeschätzt werden können. Für die maximale Dauer der Abschiebungshaft von 18 Monaten werden die Hürden abgesenkt.
Dasselbe Gesetz ermöglicht dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auch das Auslesen der Handys von Asylsuchenden zur Feststellung ihrer Identität. „Es ist eine zulässige Überlegung, in Fällen mit begründetem Verdacht auf Identitätstäuschung auf Informationen aus dem Handy von Asylsuchenden zuzugreifen. Aber die nun vorgesehenen Eingriffe in die Privatsphäre Zehntausender Menschen sind massiv und müssen an strenge Bedingungen geknüpft sein – das Auslesen von Smartphones ermöglicht schließlich einen umfassenden Einblick in die Persönlichkeit. Nicht umsonst hat das Bundesverfassungsgericht das Auslesen privater Datenträger mit einer Hausdurchsuchung verglichen“, so Scharlau. Amnesty befürchtet, dass diese Maßnahme in vielen Fällen das Menschenrecht auf Privatsphäre verletzen wird.
Laut Referentenentwurf sollen bis zu 60 Prozent der Antragsteller betroffen sein – der massive Grundrechtseingriff könnte also bei Asylsuchenden zur unverhältnismäßigen Routinemaßnahme werden. Anstatt auf die im Vorfeld geäußerte breite Kritik der Zivilgesellschaft und auch der Bundesdatenschutzbeauftragten einzugehen, hat die Regierungskoalition den Gesetzentwurf in mehreren Punkten noch weiter verschärft.

Der aktuelle Gesetzesentwurf steht in einer Reihe von Gesetzen zur inneren Sicherheit, die verschiedene aus menschenrechtlicher und rechtsstaatlicher Sicht kritische Aspekte beinhalten. Das vor Kurzem verabschiedete neue Bundeskriminalamtsgesetz ermöglicht zum Beispiel weitgehende Grundrechtseingriffe gegen sogenannte „Gefährder“. Die Definition im BKA-Gesetz ist so unbestimmt und vage, dass unklar bleibt, welches Verhalten die massiven Grundrechtseingriffe auslösen kann. Hier schafft das BKA-Gesetz keine ausreichende Rechtssicherheit. Wer bislang aus Sicht der Polizei weder eine konkrete Gefahr darstellt noch gegen Strafgesetze verstoßen hat, darf nicht einfach „auf Verdacht“ mit einer Fußfessel oder Überwachungsmaßnahmen belangt werden.

Amnesty betont, dass auch im Rahmen von Gesetzen zur Gewährleistung der Sicherheit Grundrechtseingriffe den rechtstaatlichen und menschenrechtlichen Erfordernissen genügen und verhältnismäßig sein müssen.<<

oder wir zitieren ebenso ausführlich PRO ASYL:

>>Schon bei Stellung des Asylantrages werden die Asylsuchenden unter einen Generalverdacht gestellt, vorsätzlich getäuscht zu haben. Systematisch sollen bei rund der Hälfte aller Asylsuchenden die Handydaten ausgelesen werden. So wird es schon in der Gesetzesbegründung angekündigt. Damit entsteht eine massenhafte Auslesung. Dies ist ein tiefgreifender Eingriff in die Privatsphäre und aus Sicht von PRO ASYL und anderen Organisationen verfassungswidrig. Das Gesetz schafft die rechtliche Grundlage für den gläsernen Flüchtling. Es ist zu vermuten, dass neben persönlichen Informationen wie Bilder und Nachrichten auch private Daten wie Kontakte zu Anwält*innen, Ärzt*innen oder Unterstützer*innen abgegriffen werden. Während das Bundesverfassungsgericht bei der Entscheidung über den »Großen Lauschangriff« Eingriffe in die Privatsphäre ohne richterlichen Beschluss verboten hat, soll dies nun bei Asylsuchenden umgangen werden. Wie soll ein Asylsuchender Vertrauen in das Bundesamt im Asylverfahren entwickeln können, wenn dieselbe Behörde ihm zuallererst das Handy samt aller privater Daten abnimmt?

Zu befürchten ist, dass es dabei keineswegs bei Daten zur Feststellung von Staatsangehörigkeit und Identität bleiben wird. Schon bei der Sachverständigenanhörung vor dem Bundestag sprach das Bundesamt von der Prüfung materieller Angaben des Antragstellers. Eine Ausweitung auch auf Reisedaten kann nicht ausgeschlossen werden vor dem Hintergrund der Verhandlungen der neuen Dublin-IV-Verordnung und den Bestrebungen der Bundesregierung, Überstellungen gemäß Dublin rigoros durchzusetzen.<<

:::

>Besonders misstrauisch muss der Asylbewerber schließlich werden, wenn ein Änderungsvorschlag von CDU/CSU und SPD jetzt sogar das Bundeskriminalamt dazu ermächtigt, bestimmte erkennungsdienstliche Daten aus dem Asylverfahren anderen Drittstaaten zu übermitteln. Ausgenommen würden Herkunfts- und Verfolgerstaat, wobei die Verantwortung für diese Zulässigkeitsprüfung allein beim BKA liegt. Völlig außer Acht bleibt aber, dass diese Behörde keinerlei Kompetenzen für die Prüfung etwaiger Verfolgungen hat.<<

:::

>>Die Bundesländer werden ermächtigt, grundsätzlich alle Asylsuchenden bis zum Ende der Asylverfahren in Erstaufnahmeeinrichtungen festzuhalten. Dies verhindert Kontakte zu Ehrenamtlichen und Unterstützer*innen. Damit stehen sie sowohl im Verfahren als auch bei drohender Abschiebung ohne Hilfestellung da. Wir müssen davon ausgehen, dass so in hohem Maße Schutzsuchende nicht das Recht auf Asyl bekommen, das ihnen zusteht. Selbst Minderjährige werden von der Lagerpflicht nicht ausgenommen – das Kindeswohl bleibt auf der Strecke, damit wird schon gegen Völkerrecht und Europarecht verstoßen. Auch nach Begrenzung dieser Internierung auf zwei Jahre (!) laut einem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD bliebe diese Regelung rechtswidrig.

Besonders drastisch zeigt sich diese Lagerpflicht im Zusammenhang mit den neuen Dublin-IV-Regelungen: Bislang endet die Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Dublin-Fälle ebenfalls spätestens nach 6 Monaten, weil bis dahin eine Überstellung erfolgen muss oder aber Deutschland zuständig wird. Die Dublin-IV-Verordnung kennt diese Frist nicht mehr. Ohne jegliche zeitliche Befristung soll der Ersteinreisestaat der EU zuständig bleiben, es soll also auf unabsehbare Zeit zurückgeschoben werden können. Ein Ausweg aus einer Situation, in der kein Mitgliedstaat den Antrag prüfen will, ist nicht zu sehen. Für diese Menschen entstehen Lager der Hoffnungslosigkeit. Derzeit würde das fast alle Dublin-Fälle betreffen, da nur 10 Prozent der Überstellungen tatsächlich vollzogen werden.<<

:::

>>Personen, die sich über einen längeren Zeitraum geduldet in Deutschland aufhalten, sollen überraschend abgeschoben werden können – ohne vorherige Ankündigung. Bislang musste bei Duldungen von länger als einem Jahr die Duldung zunächst widerrufen und die Abschiebung mindestens einen Monat vorher angekündigt werden (einmonatige Widerrufsfrist bei Abschiebungen nach § 60a Abs. 5 AufenthG). Diese Regelung im Aufenthaltsgesetz soll für bestimmte Personengruppen ersatzlos gestrichen werden und für Personen gelten, die angeblich durch Identitätstäuschung oder durch Nichterfüllung zumutbarer Anforderungen an die Mitwirkung ihre Aufenthaltsbeendigung verhindert oder – laut Gesetzesbegründung – »verzögert« haben.

Es bleibt insbesondere offen, ob es sich um eine aktuelle Täuschungshandlung handeln muss oder nicht. Auch ein Änderungsantrag der Großen Koalition, der eine zeitliche Begrenzung versucht, macht dies nicht klarer. Der Begriff der »zumutbaren« Anforderungen ist ebenfalls nicht weiter konkretisiert. In der Praxis wird Flüchtlingen immer wieder ohne belastbare Begründung vorgeworfen, ihre Abschiebung selbstverschuldet verhindert zu haben. Die Regelung ist so unscharf formuliert, dass sie ein Einfallstor für Willkür sein kann.<<

:::

>Neben der Abschiebungshaft gibt es zusätzlich die Möglichkeit des Ausreisegewahrsams mit niedrigeren Anforderungen – der nun von vier auf zehn Tage verlängert wird. Die Betroffenen haben dann aber nur eingeschränkt Chancen, einen Rechtsanwalt zu beauftragen, um gegen die Abschiebung vorzugehen.<<

:::

>>Nach den Wünschen von CDU/CSU und SPD soll zu den weitreichenden Verschärfungen eine zusätzliche Hürde für die Anerkennung von Vaterschaften eingeführt werden. Väter sind nun regelmäßig in der Pflicht, ihre Vaterschaft zu beweisen – oftmals mit teuren Gentests. Dabei genügt bereits der Verdacht von »Missbrauchsindizien«. Es kann schon ausreichen, dass die Mutter oder das Kind lediglich über eine Duldung verfügen und damit der Vater in Beweisnöte kommt.

Das Wohl des Kindes bleibt auch hier unberücksichtigt: Kinder können auf unbestimmte Zeit ohne familiäre, soziale und staatsbürgerliche Identität bleiben. Dem in der Verfassung verankerte Familienschutz wird so nicht ausreichend Rechnung getragen.<<
:::

man kann so wenig tun.

der zeitgeist und alle jeweils bevorstehenden wahlen fressen die freiheit auf.

wir klagen über die türkei, wir beobachten den iran, wir mögen russland nicht, indonesien macht uns angst, ägypten ist uns so auch zuwider, saudiarabien …

… und wir dokumentieren nun nur noch den deutschen schrecken contra asylbewerber.

die welt möge mit zwei griffen versehen werden.

zwei griffe? wozu?

… dann kann man sie besser wegwerfen, diese welt. (müder scherz, ich weiß!)

demnächst kommen noch echte menschen auf die mülldeponien: was sagst du dann? welchen witz willst du dann noch machen?

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klau|s|ens fordert das verbot der wahlumfragen und das verbot von deren veröffentlichung ab 6 wochen vor der wahl – www.klausens.com

klau|s|ens, im saarland war ja mal wieder alles sehr anders … als gedacht.

ja, wirklich: diese umfragen aber auch!

diese umfragen bestimmen ja bei vielen mehr und mehr das wahlverhalten.

erläutere!

wenn ich nicht will, dass rot-rot eine koalition bildet, obwohl ich selber eigentlich SPD-ler bin, aber eher rechter SPD-ler, tief im herzen, dann kann ich dennoch mit guter absicht extra die CDU wählen, um die meinige SPD vor rot-rot zu bewahren.

das wäre taktisches wählen.

genau: das machen ja viele menschen. wegen dieser ewigen umfragen!

sie wählen nicht, was sie denken, sondern sie wählen so, wie das wahlergebnis sein (vermeintlich) soll, taktisch sein soll, ausgehend von den umfragen, die die menschen bis kurz vor der wahl lesen, hören, sehen … und bewerten.

und dann hast du wahlen, aber das wahlergebnis sagt nicht die „wahre wahrheit“, sondern nur die „halbe wahrheit“ der taktierer und taktiererinnen.

und so könnte es an diesem wochenende gewesen sein.

abgesehen vom schönen wetter, was wieder den zur wahl zieht und jene von der wahl abhält.

dann wäre deine zweite these: der spießer geht auch bei schönem wetter zur wahl = ja-zur-CDU, während der weniger-spießer eher eine runde mehr auf seinem motorrad um die saarschleife außen herumfährt = heute-nix-SPD.

das sind alles gedankenspiele: aber die über 6 % AfD-stimmen, die könnten ja auch mal CDU-wähler gewesen sein. oder sind nun alle piratenwähler unisono ins lager der AfD gewechselt?

das sollen uns die wahlforscher und -forscherinnen beantworten. denen macht das doch eine so große freude: „wählerwanderung“ … da werden manche ganz heiß, allein wenn sie dieses wort hören.

das ist der jörg-schönenborn-effekt (WDR), ich weiß: die menschen haben ja alle ihre diversen hobbys.

ich störe mich aber an diesen blöden meinungsumfragen in den tagen vor der wahl, die dazu führen, dass die menschen nicht mehr echt wählen, sondern nur noch taktisch.

und wenn x leute gleichzeitig taktisch wählen, können die kuriosesten ergebnisse rauskommen.

eben. deshalb soll es 6 wochen vor der wahl keine umfragen mehr geben … und diese sollen dann auch nicht veröffentlicht werden (dürfen) – falls es sie illegal dennoch gegeben hatte.

und wenn es dennoch geschieht? A) das umfragen? B) das veröffentlichen?

… dann müssen die strafen für ein vergehen so hoch und so abschreckend sein, auch bei der presse, falls die dann darüber berichtet, dass alle angst bekommen.

und wenn die russen umfragen im saarland machen, 1 tag vor der wahl, und diese dann doch noch in deutschland publizieren?

dann müssen die sanktionen verdoppelt und verdreifacht werden: irgendwo ist doch mal schluss! die krimsache war schon schlimm genug. und die mögliche US-wahl-einflussnahme dazu!

ja, sicher. aber abgesehen von russland: man kann sich seine schönen wahlen durch diese blöden umfragen total kaputtmachen.

… und am ende die demokratie. (die menschen sind doch durch die geschwindigkeit der sozialen netzwerke sowieso so volatil drauf!)

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DER MICH ÄNGSTIGENDE HASSGEIFER

Aus den Nasen triefet das Blut Geschlagener
Von den angefangenen Wieder-Verheerungen
Verbrandet das Land in einen von Schlimmsten
National-Rechts-Zündelnden gewollten Zustand

CHAOS-FEUER-GEWALT-UND-BLÖDIGKEIT
GEWALT-CHAOS-FEUER-UND-BERECHNUNG

Den dümmliche Populisten als ihr Mekka betrachten
Weil niemand nichts von dem Bösen oder sowie nichts
Kapiert was die USA-Trumpeten zuvor schon in Europa
Verkündet sich da was an ewig hirnlosen Abscheulichkeiten?

 

Klau|s|ens ist als Dichtschreibkunstmaleurpoetenrebell Weltling und Hinterweltling in einer Person

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